Nicht zu schmollen, hat am Ende doch geholfen
Rhein-Kreis Neuss · Das Kabinett der Landesregierung beschloss jetzt die Leitentscheidung zum Tagebau
Garzweiler. „Damit ist Klarheit zur Zukunft des Braunkohletagebaus in der Landesplanung hergestellt. Das ist der Kern der Leitentscheidung. Eine langfristige und nachhaltige Perspektive für das Rheinische Revier“, freut sich Rainer Thiel.
Der heimische SPD-Landtags-Abgeordnete stellt dazu energisch fest: „Mit war es wichtig, das wesentliche Zusagen zur Erarbeitung der Leitentscheidung eingehalten wurden, die nun ein verlässliches Fortführen des Tagebaus ermöglichen.“
„Es ist bekannt, dass ich und weitere Abgeordnete die Ankündigung der Tagebauverkleinerung für falsch gehalten haben. Nachdem anders entschieden wurde, sind wir aber nicht schmollend in die Ecke gegangen, sondern haben uns aktiv eingebracht. Dabei haben wir dafür gekämpft, dass in der Leitentscheidung keine zeitliche Begrenzung sondern nur eine räumliche Verkleinerung vorgesehen wird, um lediglich eine Umsiedlung von Holzweiler zu vermeiden. Nun ist klar, auch im vierten Abschnitt kann auch nach 2030 Braunkohle abgebaut werden.“
Der Braunkohleabbau sei weiterhin energiepolitisch erforderlich. Es sei wichtig gewesen, Auswirkungen auf andere Tagebaue zu vermeiden. „Es ist klargestellt, dass es nur um Holzweiler geht. Die Abbaugrenzen der Tagebaue Inden und Hambach bleiben unverändert. Wir haben Pohl gehalten“, so Thiel.
Er begrüßt in seiner Stellungnahme ausdrücklich, dass das Land den Strukturwandel im Rheinischen Revier weiter begleiten werde. Dazu werden die Mittel der „IRR“ auf 500.000 Euro verdoppelt. Gleichzeitig werden Verfügungsermächtigungen verdreifacht. Damit sei gewährleistet, das Projekte für die „IRR“ auch finanziert werden und der Strukturwandel gefördert wird.
-ekG.
