Rinkert: Solidarität mit Israel „Widerwärtige Jubelszenen auf deutschen Straßen“
Daniel Rinkert verurteilt die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas auf Israel aufs Schärfste. Der Abgeordnete aus dem Rhein-Kreis ist zutiefst entsetzt über die grausamen Morde an Hunderten israelischen Kindern, Frauen und Männern, über Verschleppungen und Raketenangriffe auf israelische Ortschaften.
Und das auch aus mehrfachen persönlichen Gründen: Der Vorsteher seines Abgeordnetenbüros in Berlin ist Israeli und war zum Zeitpunkt des Hamas-Angriffes in seinem Heimatland unterwegs. Auch Rinkerts Bruder besuchte ausgerechnet in diesem Moment zusammen mit Freunden Israel.
Sie mussten mehrfach in Bunkern Schutz suchen. Bekannte waren auch bei dem Festival, das von Hamas-Aktivisten so brutal überfallen wurde. Inzwischen sind Bruder und Freunde über zahlreiche Umwege wieder nach Deutschland zurückkommen. „Es war schlimme Zeit“, gibt Daniel Rinkert zu Protokoll.
Und nach diesen Erlebnissen fügt er an: „Ich stehe fest und solidarisch an der Seite Israels. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen, die Terroristen zu verfolgen und die Sicherheit seiner Bürger wieder herzustellen. Die Hamas nimmt bewusst in Kauf, dass durch Gegenangriffe auf sie auch die Menschen in Gaza leiden. Sie schadet den Palästinensern und trägt die Verantwortung für die aktuelle Eskalation.“
Er ist in großer Sorge über eine weitere Eskalation in Nahost. Es dürfe nicht zu einem größeren Flächenbrand kommen.
Den widerwärtigen Jubelszenen auf deutschen Straßen zu den grauenhaften Angriffen in Israel müsse deutlich und konsequent entgegengetreten werden: „Die Unterstützung und Solidarisierung mit dem Terror dulde ich in keiner Weise. Das geplante Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland und das Verbot der Samidoun ist eine schnelle und angemessene Reaktion unseres wehrhaften Rechtsstaates. Ich unterstütze diesen Schritt ausdrücklich“, stellt Daniel Rinkert klar.
„Auf unseren Straßen darf es keinen Platz für diejenigen geben, die den Terror gegen Israel und den Tod unschuldiger Menschen feiern. Dafür sind harte Konsequenzen angemessen.“
Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit sollten konsequent aus Deutschland ausgewiesen werden, wenn sie unsere Grundordnung und Sicherheit gefährden oder Terrororganisationen wie die Hamas unterstützen, fordert die SPD-Bundestagsfraktion. Dieser Forderung schließt sich Rinkert an.
