„Keine Absage an Kunst und Kultur“
Kaarst · Es muss gespart werden – auch beim städtischen Haushalt. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, nahezu den kompletten Kultur-Haushalt mit einem Sperrvermerk zu versehen. Das heißt, dass die Gelder eingefroren werden und jeweils auf Antrag vom Hauptausschuss freigegeben werden.
Die SPD habe diesen Sperrvermerken auf Haushaltsposten zugestimmt, um im Laufe des Jahres Sparpotenziale zu entdecken, erklärt die Fraktionsvorsitzende Anneli Palmen:. „Ziel ist es, 2016 mit der Haushaltskonsolidierung einen entscheidenden Schritt voranzukommen“, sagt sie. „Das Millionen-Defizit und die schwachen Aussichten zwingen uns zum Handeln. Wenn wir warten, bis wir unsere Reserven völlig aufgebraucht haben, müssen wir uns dem Spardiktat des Rhein-Kreises unterwerfen. Dann haben wir das Heft des Handelns nicht mehr in der Hand.“
Wolfgang Reuter, kulturpolitischer Sprecher betont: „Die SPD stand immer zu dem breiten und erfolgreichen Kulturangebot der Stadt und hat entscheidend daran mitgewirkt. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Kaarst hat in dem Bereich einen ausgezeichneten Ruf, den wir nicht aufs Spiel setzen werden. Zudem stehen wir zu den Beschlüssen des Kulturausschusses, wie etwa die mit großem Applaus genehmigten Stummfilmtage.“
„Die Sperrvermerke werden uns aber in diesem Jahr detailliert aufzeigen, welche Projekte sich wo und mit welchen Beträgen hinter den einzelnen Haushaltsstellen verbergen. Das trifft nicht nur den Kulturbereich, sondern alle freiwilligen Ausgaben“, fügt Palmen hinzu. „Das mag zunächst einmal mehr Arbeit machen, nicht nur bei der Verwaltung, sondern auch bei den Politikern. Aber wir sehen es in Verantwortung für die Stadt als unsere Aufgabe an, unsere kommunale Unabhängigkeit nicht durch Versäumnisse aufs Spiel zu setzen.“
