Umschwung in die Wege geleitet Grüne streben Koalition mit SPD und UWG / „Aktiv für Neuss“ an
Neuss · Jetzt ist es doch passiert: Die Neusser Grünen verlassen offenbar ihren bisherigen Koalitionspartner im Stadtrat und schmieden einen Vertrag mit der SPD und der Fraktion UWG/Aktiv für Neuss.
Fünf Jahre lang haben die Grünen mit den Christdemokraten gemeinsame Sache gemacht. Auf der Grünen-Mitgliederversammlung wurde der Umschwung in die Wege geleitet: Es gab 19 Stimmen für eine Koalition mit der SPD, 9 votierten für die CDU, es gab eine Enthaltung. „Die Sondierungsgespräche liefen sowohl mit der SPD als auch mit der CDU sehr gut“, macht der Grünen-Fraktionsvorsitzende Michael Klinkicht deutlich, „aber mit der erstarkten SPD und SPD-Bürgermeister Reiner Breuer können wir mehr erreichen.“ Zudem befinde sich die CDU im Umbruch. „Die Leute, mit denen wir vertrauensvoll zusammen gearbeitet haben, sind nicht mehr im Stadtrat“, weiß Klinkicht.
Nach Gesprächen mit Carsten Thiel, dem Vorsitzenden der Fraktion UWG/Aktiv für Neuss, scheint auch hier der Wille zur Zusammenarbeit vorhanden zu sein. Somit hätte die Koalition aus SPD, Grünen und UWG/Aktiv für Neuss 29 Stimmen plus Bürgermeister bei einem 58 Kopf starken Stadtrat. Eine knappe Mehrheit, die aber reichen dürfte, Forderungen durchzusetzen. Auch Arno Jansen, Fraktionsvorsitzender der SPD, freut sich über die bevorstehende Koalition: „In verschiedenen Arbeitsgruppen haben wir festgestellt, dass wir in vielen Punkten Schnittmengen haben. Jetzt werden die Details festgezurrt.“ Bis zur konstituierenden Ratssitzung am 6. November soll der Koalitionsvertrag formuliert und unterzeichnet sein.
„Ambitioniert, aber zu schaffen“, so Jansen zum straffen Zeitplan.Gar nicht zufrieden mit der Abwanderung der Grünen ist die CDU. „Wir bedauern die Entscheidung der Mitgliederversammlungen der Grünen, die erfolgreiche gemeinsame Zusammenarbeit der letzten Jahre nicht fortsetzen zu wollen“, erklärt der CDU-Parteivorsitzende Prof. Dr. Jürgen Brautmeier. „Die bislang von uns mit den Grünen geführten Sondierungsgespräche fanden in einer offenen und vertrauensvollen Atmosphäre statt. Größere Konfliktpunkte, die eine Zusammenarbeit verhindert hätten, sind uns in den Gesprächen nicht begegnet“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Sven Schümann fest.
„Offensichtlich war für die Grünen-Mitglieder aber die ideologische Nähe zur SPD entscheidender. Da die SPD und die Grünen keine eigene Mehrheit im Stadtrat besitzen, werden beide Fraktionen eine Zusammenarbeit mit der Fraktion UWG/Aktiv für Neuss anstreben. Wir sind gespannt auf die Inhalte des Koalitionsvertrages“, führt Brautmeier weiter aus. Aber Schümann gibt sich kämpferisch: „Als CDU-Fraktion werden wir unsere Ziele weiter im Stadtrat konstruktiv zum Wohle der Stadt und ihrer Bewohner umzusetzen versuchen und dort Kritik äußern, wo wir dieses Wohl gefährdet sehen.“
