Streit um Piraten-Bus: Wird hier Ratsarbeit geleistet?
Kaarst · Markus Wetzler ist ein Einzelkämpfer im Stadtrat: Hier vertritt er die Kaarster Piraten, hat keinen Status einer Ratsfraktion. Auch an einem Büro fehlte es ihm bisher, jetzt fährt er mit dem ersten Piraten-Bus in Nordrhein-Westfalen über die Kaarster Straßen.
Und schon wird Kritik an der Finanzierung des Gefährts unter anderem mithilfe eines städtischen Zuschusses für Ratsarbeit laut.
Die Kaarster Piraten werden in dem Bus ihre öffentlichen Stammtische und Bürgersprechstunden abhalten. Für Wetzler ganz klar eine Vorbereitung auf die Ratssitzungen, denn dafür erhält er monatlich 219,87 Euro von der Stadt Kaarst, zweckgebunden für im Rahmen der Ratsarbeit anfallende Kosten. Ein Teil dieses Geldes – rund 400 Euro – steckt jetzt in dem VW-Bus, Baujahr 92, ebenso wie Wetzlers private Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder (monatlich 173,80 Euro und 35,60 Euro). Er hat das Geld gespart, um den Bus kaufen zu können. 1.600 Euro hat der Wagen gekostet, hinzu kommen Kosten für Teppich und Co. – macht zusammen rund 2.000 Euro. „Ich habe im Rat keinen Fraktionsstatus, deshalb bekomme ich von der Stadt kein Büro zur Verfügung gestellt“, so Wetzler. Zur Ratsarbeit gehöre aber nun auch mal, Bürger zu empfangen und sich deren Sorgen anzuhören. Das fand bisher in Kaarster Restaurants statt – „einfach zu öffentlich“, macht Wetzler deutlich, dass hier kaum vertrauliche Gespräche mit Bürgern möglich gewesen seien. Das will er mit dem Piraten-Bus ändern.
Am 21. April, 18 Uhr, wird der VW auf dem Parkplatz gegenüber dem Kaarster Rathaus offiziell eingeweiht. Gegen 20 Uhr wird die CDU-Bürgermeisterkandidatin Dr. Ulrike Nienhaus als Gast erwartet. Am 5. Mai, 18 Uhr, hält der Piraten-Bus am Büttgener S-Bahnhof auf dem Parkstreifen Michaelstraße zum Piraten-Stammtisch.
