CDU fordert Stadt auf: Schrotträder müssen schneller entsorgt werden
Neuss · Morgens auf dem Weg zur Arbeit: Der CDU-Stadtverordnete Thomas Kaumanns ist stinksauer. „Mal wieder hatte ich Probleme, mein Rad anzuketten, weil viele Fahrradständer durch Schrotträder blockiert sind. Und wie sieht das eigentlich für Besucher aus, wenn sie in Neuss ankommen und von einem Spalier aus Schrott begrüßt werden?“ Für die Christdemokraten steht fest: Schrotträder müssen schneller entfernt werden.
„Immer wieder beklagen sich Bürgerinnen und Bürger über Schrotträder. Fahruntüchtige oder aufgegebene Fahrräder verschandeln das Stadtbild und blockieren wertvolle Abstellplätze. Vor allem an neuralgischen Punkten wie Bahnhöfen und anderen Haltestellen ist das der Fall. Die konsequente Entfernung von Schrotträdern liegt daher gerade im Interesse der Fahrradfahrer. Sie muss schneller und systematischer als bisher erfolgen“, erklärt Axel Stucke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU. Ein entsprechender Anbtrag im Haupt- und Sicherheitsausschuss am 12. September wurde einstimmig beschlossen. Demnach wurde die Verwaltung beauftragt, verschiedene Maßnahmen zu erarbeiten, um die Entsorgung von Schrotträdern zu verbessern. „Von der Verwaltung wurde aber bisher nichts vorgelegt“, so der CDU-Geschäftsführer Dr. Marcel Stepanek. Die CDU möchte die Einführung einer rechtsverbindlichen Parkhöchstdauer prüfen. Nach deren Ablauf könnten offensichtlich aufgegebene Fahrräder sofort entfernt werden. „Fahrradständer sind keine Fahrradmülldeponien. Bisher darf die Stadt erst handeln, wenn sich ein offensichtlich aufgegebenes Fahrrad durch Vandalismus, Wind und Wetter in seine Einzelteile aufgelöst hat. Das kann nicht sein“, erläutert Stucke den Vorstoß seiner Partei. Ziel der CDU-Initiative sei es, die Stadt als attraktive, saubere und fahrradfreundliche Kommune zu präsentieren und den Umstieg auf das Fahrrad zu erleichtern. Kaumanns: „Es reicht nicht, sich als ,fahrradfreundliche Stadt’ zu feiern – man muss auch etwas dafür tun!“
Hinweise auf Schrotträder erreichen die Stadt meist über den Mängelmelder (www.neuss.de, dann Suchbegriff „Mängelmelder“ eingeben), durch die Polizei, das Amt für Verkehrsangelegenheiten oder durch eigene Feststellung (städtischer Ordnungsdienst und Außendienst). „Bei der Meldung eines sogenannten Schrottrads wird der Zustand des Rads mittels einer Checkliste überprüft. Bei positiver Identifizierung von bestimmten Merkmalen wird das Fahrrad entweder sofort entsorgt oder es wird mit einer Markierung mit Aufforderung zur Entfernung binnen vier Wochen versehen“, erklärt die Stadtverwaltung auf Anfrage des Stadt-Kurier. „Die entsprechenden Räder werden fotodokumentarisch erfasst und dann entsprechend auf Wiedervorlage gelegt.“ Befinde sich das Fahrrad nach Ablauf der Frist weiterhin unverändert vor Ort, werde das Rad entfernt und entweder direkt zur Entsorgung oder zum Fundbüro gebracht.
Die Fahrradboxen beziehungsweise Abstellanlagen an den S-Bahnhaltepunkten Norf, Neuss-Süd, Am Kaiser, Rheinparkcenter und Allerheiligen werden über das Amt für Verkehrsangelegenheiten vergeben. Diese werden kontrolliert und bei andauernder Nichtnutzung gekündigt.
Der Kommunale Service- und Ordnungsdienst (KSOD) sei sensibilisiert worden, im Rahmen ihrer Streifen vermehrt auf vermeintliche „Schrotträder“ im Bahnhofsbereich zu achten, erklärt die Stadt. Zusätzlich seien Schwerpunktaktionen in Planung.
