Der Letzte macht das Licht aus: Niels Rentergent allein im Integrationsrat Alle anderen gewählten Mitglieder zurückgetreten+++Keine Nachrücker
Kaarst · Die Integration von Neubürgern ist und bleibt eine der großen Aufgaben unserer Gesellschaft. Da ist es ein schlechtes Signal, dass gerade jetzt die Existenz des Integrationsrates in Kaarst bedroht ist.
Die Vorsitzende Bouchra El Maazi und ihre drei weiteren gewählten Mitstreiter sowie alle als Nachrücker vorgesehenen Kandidaten aus der Liste der Internationalen Brücke für Kaarst (BfK) sind zurückgetreten. Damit besteht der Integrationsrat zurzeit nur noch aus Niels Rentergent.
Das Fass zum Überlaufen brachte der Streit um das Integrationskonzept für Flüchtlinge in der Stadt Kaarst. Der Integrationsrat sei bei der Erstellung nicht einbezogen gewesen, bemängelt El Maazi. Und bei der Vorstellung des Konzeptes im Sozialausschuss übte BfK-Mitglied Ali Bostanci Kritik gegenüber den städtischen Mitarbeitern – derart vehement, dass Sozialdezernent Dr. Sebastian Semmler eine Entschuldigung verlangte: „Da muss ich mich vor meine Mitarbeiter stellen.“
Bouchra El Maazi hatte 2015 dafür gesorgt, dass der Integrationsrat in Kaarst eingerichtet wurde. Dementsprechend schwer fällt ihr auch der Rücktritt: „Aber seit über einem Jahr werden wir in unserer Arbeit behindert, so dass wir uns fragen, wie wir unseren Wählerauftrag erfüllen sollen“, macht sie deutlich, „wir fühlen uns von Stadt und Politik nicht ernst genommen.“ Bereits von Beginn an habe die Verwaltung den Integrationsrat als unnötig angesehen.
In einem offenen Brief an die zurückgetretenen Integrationsratsmitglieder schreibt Grünen-Chef Christian Gaumitz: „Wenn ich persönlich an die ersten Initiativen im Jahr 2009 zurückdenke, die auf strikte Ablehnung beim damaligen Bürgermeister stießen und die Schwierigkeiten, Ablehnung und das nur widerwillige Bearbeiten des Anliegens der Gründung eines Integrationsrates im Jahr 2014, so hat sich diese Haltung leider bis heute nicht verändert.“ Es sei bedauerlich, wenn das ehrenamtliche Engagement in einem gesellschaftlich so wichtigen Thema nicht positiv, offen und motiviert aufgegriffen, sondern immer wieder ausgebremst, belächelt oder schlichtweg ignoriert werde.
Die Ratsfraktion Die Linke / Piraten regt eine Aussprache mit Bürgermeister, Verwaltung, den Fraktionsvorsitzenden sowie den aktiven und zurückgetretenen Mitgliedern des Integrationsrates an. Zudem solle die Verwaltung prüfen, ob aufgrund der Rücktritte der Integrationsrat noch beschlussfähig und ob eine Neuwahl notwendig sei. „Die Arbeit eines funktionierenden Integrationsrates halten wir – insbesondere in Zeiten eines merklichen Rechtsrucks in unserer Gesellschaft – für unerlässlich“, erklären Fraktionsvorsitzender Markus Wetzler und sein Stellvertreter Eckart Rosemann.
Auch die SPD bedauert die Auflösungserscheinungen, doch Fraktionsvorsitzende Anneli Palmen führt aus:
„Wir haben erwartet, nach einer gewissen Einarbeitungszeit des Gremiums, konstruktive Vorschläge vom Integrationsrat zu erhalten. Doch vielmehr standen Formalien wie die Schriftführung und die Höhe der Fördermittel im Fokus.“
Aus Sicht der Stadtverwaltung ist der Integrationsrat keinesfalls aufgelöst. „Die Geschäftsordnung legt keine Mindestzahl an Mitgliedern fest“, erklärt Stadtsprecher Peter Böttner. Zudem müssten die Rücktrittserklärungen schriftlich – und nicht per E-Mail – erfolgen, damit sie rechtswirksam seien.
Einzelkämpfer Niels Rentergent kann seine Enttäuschung nicht verbergen: „Ich persönlich finde es von meinen ehemaligen Kollegen ein Unding, so mit einem Amt umzugehen, denn kleine Rückschläge oder verlorene Abstimmungen können eben mal passieren, denn das ist die Demokratie, in der wir gut und gerne leben.“ Er appelliert an die Liste der Internationalen Brücke für Kaarst, ihre Wähler nicht im Stich zu lassen und die Nachfolge von Bouchra El Maazi, Ali Bostanci und Krisnhapillai Raju anzutreten. „Sie haben sich im September 2015 alle zur Wahl gestellt, um für die Integration in der Stadt Kaarst zu kämpfen. Das Thema sehe ich noch lange nicht abgeschlossen, weshalb es umso wichtiger ist, dass der Integrationsrat weiterhin in voller Stärker erhalten bleibt. Ich würde mich sehr über einen Neustart mit frischen Gesichtern freuen“, so Rentergent. Er setze auf einen gemeinsamen Dialog, „und da habe ich bis jetzt die Verwaltung immer sehr kooperativ und hilfsbereit wahrgenommen.“
Für ihn steht fest: „Ich werde auf jeden Fall nicht von meinem Amt zurücktreten und bin auch schon mit der Verwaltung im Gespräch, wie wir eine Zukunft des Integrationsrates gewährleisten können. Ich bin gerade zwar sehr alleine im Integrationsrat, aber bin guter Dinge, dass sich dies bald positiv ändern wird.“
Bouchra El Maazi will auf keinen Fall erneut im Integrationsrat mitwirken. „Aber ich bleibe eine engagierte Kaarster Bürgerin mit Migrationshintergrund“, verspricht sie.
Rolf Retzlaff
