Hitzige Debatte im Umweltausschuss: Harte Kritik an Grünflächenpflege
Neuss · Umweltdezernent Dr. Matthias Welpmann musste am Dienstag ein ganz dickes Fell haben. Denn seitens der Politik hagelte es nur Kritik an der Arbeit und Strukturierung des Grünflächenamtes. Größter Streitpunkt war das nicht vorhandene Grünflächenkataster.
"Desaströs" nannte CDU-Stadtverordnete Ingrid Schäfer die Zustände — besonders in den äußeren Stadtteilen. Als Grundlage für ihre Kritik diente der Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung diverser Bereiche — unter anderem der Grünflächen. "Das Ergebnis war ungenügend", so Schäfer.
Der Knackpunkt: Die Prüfung bezieht sich auf die Jahre 2010 bis 2015 und ist somit auf das Konto von Altbürgermeister Herbert Napp (CDU) zurückzuführen. Reiner Breuer, der erst seit Oktober 2015 in Amt und Würden ist, hat gleich zu Beginn die Aufstockung des Grünflächenpersonals veranlasst. Dennoch sehen nicht nur CDU und Grüne weiteren Handlungsbedarf. "Wir werden von unzufriedenen Bürgern regelrecht bombardiert. Arbeiten funktionieren offenbar nur auf Zuruf und ein normaler Pflegerahmen ist einfach nicht erkennbar", so Schäfer.
Umweltdezernent Welpmann räumte ein, dass die Kritik zum Teil berechtigt sei. Schlechter als zuvor sei die Grünflächenpflege aber nicht geworden — auch wenn in den äußeren Stadtbezirken in der Tat nur ein bis zwei Pflegegänge pro Jahr möglich seien. Eine Aussage, die sich mit Rechercheergebnissen des Stadt-Kurier deckt. Denn aus Stadtteilen wie Grimlinghausen und Uedesheim häufen sich die Beschwerden über wucherndes Unkraut (wir berichteten). Die Lösung soll die Einführung eines Grünflächenkatasters sein. Aber das soll frühestens in zwei Jahren eingerichtet sein. "Das Ausschreibungsverfahren läuft aktuell. Die Person soll sich dann ausschließlich um dieses Projekt kümmern, aber das geht eben nicht auf Knopfdruck. Selbst eine Realisierung in zwei Jahren wäre da sportlich", gab Welpmann zu bedenken und setzte mit dieser Nachricht gleich die nächste Diskussion in Gang.
"Wenn das Kataster für die Arbeit des Grünflächenamtes so wichtig ist, warum läuft dann jetzt erst die Ausschreibung für diese Stelle, obwohl Sie bereits seit drei Jahren im Amt sind?", fragte Jürgen Rheit von den Grünen. Die knappe Antwort vom Umweltdezernenten: "Es gab keine Planstelle, jetzt gibt es sie." Am Ende gab es beschwichtigende Worte von der CDU-Stadtverordneten Stephanie Wellens: "Wir sollten konstruktiv in die Zukunft schauen und das Thema seriös anpacken. Es wäre sinnvoll, bereits vor Fertigstellung des Katasters Informationen zum Grünflächenbereich zu bekommen, sodass wir diesen Posten rechtzeitig in den kommenden Haushalten planen können."