Rat der Stadt Neuss Droht eine Mammutsitzung?
Neuss · Auf der Ratssitzung am 20. November sollen die Vorsitzenden und deren Stellvertreter der verschiedenen Ausschüsse – unter anderem von Finanz-, Bau- und Sport bis Schul- und Kultur-Ausschuss sowie Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz – benannt werden. In einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden wurden die Posten bereits vergeben – sehr zum Ärger von Roland Sperling, dessen Linksfraktion nicht beteiligt wurde. Und auch Thomas Schwarz von Tierschutz hier! ärgert sich.
Er befürchtet, dass seine Partei bei der Besetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte nicht hinreichend berücksichtigt werde. Der „Alleinkämpfer“ im Rat überlegt, der Vorschlagsliste in der bestehenden Form nicht zuzustimmen und nach seiner Meinung „demokratischen Grundsätzen folgend“ eine geheime Abstimmung zu verlangen. Sollte diesem Verlangen stattgegeben werden, droht eine Mammutsitzung: Für jede Ausschussbesetzung müssten dann die Ratsmitglieder zur Wahlurne schreiten, dann würde jeweils die Stimmenauszählung erfolgen.
Auch wenn die Gemeindeordnung dies nicht explizit vorsehe, fordert Schwarz für seine Partei Plätze in mindestens drei Ausschüssen und einem Aufsichtsrat. „Wir sind für den Tierschutz gewählt worden und möchten diesem auch eine Stimme verleihen. Egal, ob im Schul- oder im Kulturausschuss“, sagt der Stadtverordnete Thomas Schwarz. Bisher seien die Fraktionen nicht auf ihn zugekommen. Auch Sperling macht deutlich: „Die Ausschusssitze werden pro Ausschuss gewählt, falls es keinen einvernehmlichen Wahlvorschlag gibt, dem alle Stadtverordneten zustimmen. Es ist das gute Recht jedes Stadtverordneten, einem gemeinsamen Wahlvorschlag seine Zustimmung zu verweigern. Es ist grundsätzlich nicht die Aufgabe von Oppositionspolitikern, für Wahlvorschläge der Mehrheit zu stimmen.“
Den Wunsch, in Corona-Zeiten die Sitzung möglichst schnell zu beenden, könne er zwar nachvollziehen, „aber das kann ja nicht zulasten der demokratischen Rechte der einzelnen Stadtverordneten und Fraktionen gehen“. Sobald ein einziger Stadtverordneter seine Zustimmung verweigert, müssten die Ausschüsse einzeln gewählt werden – in geheimer Wahl aber nur, wenn mindestens 20 Prozent der Ratsmitglieder eine geheime Abstimmung beantragen würden. „Wir jedenfalls werden keine geheime Wahl beantragen“, so Sperling.
